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Haftprüfung

Sobald und solange sich ein Beschuldigter in Untersuchungshaft (z.B. JVA Bielefeld Brackwede) befindet, kann er gem. § 117 StPO Haftprüfung beantragen. In der Haftprüfung werden die Voraussetzungen zum Erlass des Haftbefehls erneut geprüft. Kommt das Gericht zu dem Schluss, dass die Voraussetzungen für den Haftbefehl nicht oder nicht mehr vorliegen, wird der Haftbefehl aufgehoben. In dem Haftprüfungstermin kann auch über eine mögliche Außervollzugsetzung des Haftbefehls gesprochen werden und/oder diese angeregt werden.

Generell ist es empfehlenswert eine Haftprüfung mit einem Verteidiger durchzuführen. Der Verteidiger muss zuvor Akteneinsicht nehmen oder sich durch andere Informationsaufnahme Kenntnis vom dem Beschuldigten zur Last gelegten Sachverhalt verschaffen. Nur so ist unseres Erachtens eine effiziente Wahrnehmung und Durchführung des Haftprüfungstermins möglich.

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Verteidiger und Rechtsanwalt Sven Karsten
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